Standard-Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I.Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen


(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Lieferant (DOXA Uhren AG) über die Website de.doxa-watches.com abschließen. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Einbeziehung Ihrer eigenen Bedingungen, falls erforderlich, ausgeschlossen.


(2) „Verbraucher“ im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit in überwiegendem Maße zugerechnet werden kann. Der Begriff „Kaufmann“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit ein Rechtsgeschäft abschließt.



§ 2 Vertragsabschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Produkten .

(2) Mit der Platzierung des betreffenden Produkts auf unserer Website unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen.

(3) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf vorgesehenen Produkte werden in den „Warenkorb“ verschoben. Sie können den Warenkorb über die entsprechenden Schaltflächen in der Navigationsleiste auswählen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach dem Aufruf der Seite „Kasse“ und der Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden alle Bestellinformationen auf der Bestellzusammenfassungsseite nochmals angezeigt.

Wenn Sie ein Sofortzahlungssystem (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) zur Initiierung von Zahlungen verwendet haben, werden Sie entweder auf der Seite der Bestellzusammenfassung zu unserem Online-Shop geleitet oder auf die Webseite des Anbieters der Sofortzahlung weitergeleitet.

Wenn Sie zum Sofortzahlungssystem weitergeleitet werden, wählen Sie und geben Sie Ihre Daten entsprechend ein. Sie werden dann auf die Seite der Bestellzusammenfassung in unserem Online-Shop zurückgeleitet.

Bevor die Bestellung abgeschickt wird, können Sie alle Daten nochmals überprüfen, ändern (was auch über die „Zurück“-Funktion des Internet-Browsers möglich ist) oder den Kaufvorgang abbrechen.

Durch das Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ zum Absenden der Bestellung erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme der Bestellung, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.


(4) Sie sind nicht an Ihre an uns übermittelten Anfragen bezüglich der Erstellung eines Angebots gebunden. Wir unterbreiten Ihnen ein textliches und verbindliches Angebot (z.B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.


(5) Die Ausführung der Bestellung und die Zusendung aller für den Vertragsabschluss erforderlichen Angaben erfolgt per E-Mail, teilweise automatisiert. Sie müssen daher sicherstellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse die richtige ist und der Empfang der jeweiligen E-Mails gewährleistet ist. Insbesondere müssen Sie sicherstellen, dass die entsprechenden E-Mails nicht durch einen SPAM-Filter blockiert werden.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


(1) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Wenn Sie ein Unternehmer sind, gelten auch die folgenden Bedingungen:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor dem Eigentumsübergang nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.

b) Sie können die Waren im Rahmen einer geordneten Transaktion weiterverkaufen. Dabei treten Sie hiermit alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen durch den Weiterverkauf entstehen, an uns ab, und wir nehmen die Abtretung an. Ferner sind Sie zur Einziehung der betreffenden Forderung ermächtigt. Sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Im Falle der Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neu gebildeten Sache. Dieses Miteigentum entspricht dem Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

d) Auf Ihr Verlangen sind wir verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, das Produkt sofort nach der Lieferung auf Vollständigkeit, sichtbare Mängel und Transportschäden zu prüfen und Ihre Beanstandungen unverzüglich schriftlich an uns und das Transportunternehmen weiterzuleiten. Auch wenn Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt für die vorgenannten Gewährleistungsregelungen folgender Unterschied:

a) Es gilt als vereinbart, dass nur die von uns gemachten Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers die Eigenschaften und die Beschaffenheit des jeweiligen Produktes darstellen. Andere Werbeaussagen, Unschärfen und Erklärungen des Herstellers gelten nicht als repräsentativ für die Eigenschaften und den Zustand des besagten Produkts.

b) Wenn sich die Ware als fehlerhaft erweist, behalten wir uns das Recht vor, die Ware nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Wird der Mangel nicht behoben, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach einem erfolglosen zweiten Versuch, sofern sich nicht aus den Umständen, insbesondere aus der Art der Sache und/oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung dürfen wir die Mehrkosten, die durch die Verbringung der Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, nicht tragen, soweit die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre nach Lieferung des Produkts. Die Verkürzung der Frist gilt nicht:

- für uns schuldhaft zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen;

- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben;

- auf Waren, die gemäß ihrer normalen Gebrauchsanweisung für ein Gebäude verwendet werden und deren Mängel dadurch verursacht wurden;

- für gesetzliche Regressansprüche, die Sie im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten gegen uns haben.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Kunden nur insoweit, als sie nicht dazu führt, dass der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährleistete Schutz aufgehoben wird (benefit-of-the-doubt-Prinzip).

(2) Sind Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz sowohl Gerichtsstand als auch Erfüllungsort für alle Leistungen, die sich aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen ergeben. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben, sowie in Fällen, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies hat keinen Einfluss auf die Fähigkeit, das Gericht eines anderen Gerichtsstandes anzurufen.

(3) Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf sind ausdrücklich unanwendbar.

II. Informationen für Kunden

1. Identität des Verkäufers

DOXA Uhren AG

Zürichstrasse 23A

2500 Biel

Schweiz

Telefon: +41 32 344 42 72

E-Mail: contact@doxawatches.com

Alternative Streitschlichtung:

Die Europäische Kommission bietet eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten (ODR-Plattform), die unter https://ec.europa.eu/odr eingesehen werden kann.

2. Informationen über den Vertragsabschluss

Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen technischen Schritte, der Vertragsabschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten werden nach den Regelungen „Vertragsabschluss“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.) durchgeführt.

3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

3.1 Vertragssprache ist Deutsch.

3.2 Der vollständige Vertragstext wird nicht bei uns gespeichert. Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über das Online - Warenkorbsystem ausgedruckt oder mit der Druckfunktion des Browsers elektronisch gespeichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben zu Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail erneut zugesandt.

3.3 Alle vertraglichen Informationen werden Ihnen im Rahmen eines verbindlichen Angebots in schriftlicher Form, z.B. per E-Mail, bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems, zugesandt, die ausgedruckt oder elektronisch sicher gespeichert werden können.

4. Hauptmerkmale des Produkts oder der Dienstleistung

Die wichtigsten Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen finden Sie im jeweiligen Zitat.

5. Preise und Zahlung

5.1 Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise stellen Gesamtpreise dar, ebenso wie die Versandkosten. Sie enthalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie können durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot eingesehen werden, werden im Verlauf des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich von Ihnen zu tragen, sofern nicht die kostenlose Lieferung bestätigt wird.

5.3 Sie müssen auch die Kosten für Geldtransfers tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wird.

5.4 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche auf unserer Website angezeigt oder im jeweiligen Angebot offengelegt.

5.5 Sofern bei den jeweiligen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, werden die Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort fällig.

6. Lieferung

6.1 Die Lieferbedingungen, das Lieferdatum und ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden Sie durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot.

6.2 Wenn Sie ein Verbraucher sind, ist Folgendes gesetzlich geregelt: Das Risiko, dass der verkaufte Artikel während des Versands versehentlich zerstört oder beschädigt wird, geht erst mit der Lieferung des fraglichen Artikels auf Sie über, unabhängig davon, ob der Versand versichert ist oder nicht. Diese Bedingung gilt nicht, wenn Sie ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine anderweitig mit der Durchführung des Versands beauftragte Person selbständig beauftragt haben.

Mit dem Versenden der Ware geht die Gefahr auf den Käufer über.

7. Gesetzliches Gewährleistungsrecht

Die Haftung für Mängel wird durch die Bestimmungen zur „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) geregelt.

Diese AGB und Kundendaten wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Anwälten des Händlerbundes erstellt und werden ständig auf Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert die Rechtssicherheit der Texte und übernimmt die Haftung bei Abmahnungen. Ausführlichere Informationen finden Sie auf der folgenden Website: https://www.haendlerbund.de/agb-service.

Stand: 23.10.2019